Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

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1. Inhaltsübersicht
2. Teil 1 – Allgemeine Vorschriften
3. Teil 2 – Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
4. Teil 3 – Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
5. Teil 4 – Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen
6. Teil 5 – Expositionssituationsübergreifende Vorschriften
7. Teil 6 – Strahlenschutzrechtliche Aufsicht, Verwaltungsverfahren
8. Teil 7 – Verwaltungsbehörden
9. Teil 8 – Schlussbestimmungen

Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Teil 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungs- und Geltungsbereich
  • § 2 Exposition; Expositionssituationen; Expositionskategorien
  • § 3 Begriff der radioaktiven Stoffe
  • § 4 Tätigkeiten, Tätigkeitsarten
  • § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen
• Teil 2 Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen

  • Kapitel 1 Strahlenschutzgrundsätze

    • § 6 Rechtfertigung von Tätigkeitsarten; Verordnungsermächtigung
    • § 7 Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung einer Tätigkeitsart; Verordnungsermächtigung
    • § 8 Vermeidung unnötiger Exposition und Dosisreduzierung
    • § 9 Dosisbegrenzung
  • Kapitel 2 Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung

    • Abschnitt 1 Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung

      • § 10 Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
      • § 11 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens
    • Abschnitt 2 Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung; Umgang mit radioaktiven Stoffen; Betrieb von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern

      • § 12 Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten
      • § 13 Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens
      • § 14 Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen
      • § 15 Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Tier in der Tierheilkunde
      • § 16 Erforderliche Unterlagen
      • § 17 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
      • § 18 Prüfung des angezeigten Betriebs einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung
      • § 19 Genehmigungs- und anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen
      • § 20 Prüfung des angezeigten Betriebs einer Röntgeneinrichtung
      • § 21 Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder Umgangs
      • § 22 Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern
      • § 23 Verhältnis zur Verordnung (EU) 2017/745
      • § 24 Verordnungsermächtigungen
    • Abschnitt 3 Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen oder im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler

      • § 25 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
      • § 26 Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler
    • Abschnitt 4 Beförderung radioaktiver Stoffe; grenzüberschreitende Verbringung

      • § 27 Genehmigungsbedürftige Beförderung sonstiger radioaktiver Stoffe
      • § 28 Genehmigungsfreie Beförderung
      • § 29 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung
      • § 30 Verordnungsermächtigung für die grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe
    • Abschnitt 5 Medizinische Forschung

      • Unterabschnitt 1 Genehmigung einer Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung

        • § 31 Genehmigungsbedürftige Anwendung
        • § 31a Antrag auf Genehmigung einer Anwendung
        • § 31b Genehmigungsverfahren bei der zuständigen Behörde
        • § 31c Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung
      • Unterabschnitt 2 Anzeige einer Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung

        • § 32 Anzeigebedürftige Anwendung
        • § 33 Beginn der angezeigten Anwendung
        • § 34 Untersagung der angezeigten Anwendung
        • § 34a Eingeschränkte Zulassung der angezeigten Anwendung
        • § 35 Deckungsvorsorge bei der anzeigebedürftigen Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung
      • Unterabschnitt 3 Tätigkeit der Ethik-Kommission bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung

        • § 36 Aufgabe der Ethik-Kommission
        • § 36a Prüfung einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Anwendung im Rahmen einer klinischen Prüfung im Sinne des § 4 Absatz 23 des Arzneimittelgesetzes
        • § 36b Prüfung einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Anwendung im Rahmen einer klinischen Prüfung im Sinne des Artikels 2 Nummer 45 der Verordnung (EU) 2017/745 oder einer sonstigen klinischen Prüfung im Sinne des § 3 Nummer 4 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
        • § 36c Prüfung einer sonstigen Anwendung
      • Unterabschnitt 4 Verordnungsermächtigung

        • § 37 Verordnungsermächtigung
    • Abschnitt 6 Schutz des Verbrauchers bei Zusatz radioaktiver Stoffe und Aktivierung; bauartzugelassene Vorrichtungen

      • Unterabschnitt 1 Rechtfertigung

        • § 38 Rechtfertigung von Tätigkeitsarten mit Konsumgütern oder bauartzugelassenen Vorrichtungen; Verordnungsermächtigung
      • Unterabschnitt 2 Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe und bei der Aktivierung

        • § 39 Unzulässiger Zusatz radioaktiver Stoffe und unzulässige Aktivierung
        • § 40 Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung
        • § 41 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung des Zusatzes radioaktiver Stoffe oder der Aktivierung
        • § 42 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern
        • § 43 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung der grenzüber- schreitenden Verbringung von Konsumgütern
        • § 44 Rückführung von Konsumgütern
      • Unterabschnitt 3 Bauartzulassung

        • § 45 Bauartzugelassene Vorrichtungen
        • § 46 Verfahren der Bauartzulassung
        • § 47 Zulassungsschein
        • § 48 Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen
        • § 49 Verordnungsermächtigung
    • Abschnitt 7 Tätigkeiten im Zusammenhang mit kosmischer Strahlung

      • § 50 Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen
      • § 51 Prüfung des angezeigten Betriebs von Luftfahrzeugen
      • § 52 Anzeigebedürftiger Betrieb von Raumfahrzeugen
      • § 53 Prüfung des angezeigten Betriebs von Raumfahrzeugen
      • § 54 Beendigung der angezeigten Tätigkeit
    • Abschnitt 8 Tätigkeiten im Zusammenhang mit natürlich vorkommender Radioaktivität

      • Unterabschnitt 1 Arbeitsplätze mit Exposition durch natürlich vorkommende Radioaktivität

        • § 55 Abschätzung der Exposition
        • § 56 Anzeige
        • § 57 Prüfung der angezeigten Tätigkeit
        • § 58 Beendigung der angezeigten Tätigkeit
        • § 59 Externe Tätigkeit
      • Unterabschnitt 2 Tätigkeiten mit Rückständen; Materialien

        • § 60 Anfall, Verwertung oder Beseitigung von Rückständen
        • § 61 Anfall und Lagerung überwachungsbedürftiger Rückstände; Verordnungsermächtigung
        • § 62 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung; Verordnungsermächtigung
        • § 63 In der Überwachung verbleibende Rückstände; Verordnungsermächtigung
        • § 64 Entfernung von Kontaminationen von Grundstücken
        • § 65 Überwachung sonstiger Materialien; Verordnungsermächtigung
        • § 66 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
    • Abschnitt 9 Ausnahme

      • § 67 Ausnahme von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
  • Kapitel 3 Freigabe

    • § 68 Verordnungsermächtigung; Verwendungs- und Verwertungsverbot
  • Kapitel 4 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

    • § 69 Strahlenschutzverantwortlicher
    • § 70 Strahlenschutzbeauftragter
    • § 71 Betriebliche Zusammenarbeit im Strahlenschutz
    • § 72 Weitere Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten; Verordnungsermächtigung
    • § 73 Verordnungsermächtigung für den Erlass einer Strahlenschutzanweisung
    • § 74 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz; Verordnungsermächtigungen
    • § 75 Überprüfung der Zuverlässigkeit
  • Kapitel 5 Anforderungen an die Ausübung von Tätigkeiten

    • § 76 Verordnungsermächtigungen für die physikalische Strahlenschutzkontrolle und Strahlenschutzbereiche; Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten der Daten der Körperdosis
    • § 77 Grenzwert für die Berufslebensdosis
    • § 78 Grenzwerte für beruflich exponierte Personen
    • § 79 Verordnungsermächtigung für die berufliche Exposition; Führung einer Gesundheitsakte
    • § 80 Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung
    • § 81 Verordnungsermächtigung für den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt
    • § 82 Verordnungsermächtigung für Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen im Zusammenhang mit Störfällen und Notfällen
    • § 83 Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen
    • § 84 Früherkennung; Verordnungsermächtigung
    • § 85 Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten von Daten und Bilddokumenten bei der Anwendung am Menschen; Verordnungsermächtigung
    • § 86 Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen
    • § 87 Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Tier in der Tierheilkunde
    • § 88 Register über hochradioaktive Strahlenquellen; Verordnungsermächtigungen
    • § 89 Verordnungsermächtigungen zu der Sicherheit von Strahlungsquellen
  • Kapitel 6 Melde- und Informationspflichten

    • § 90 Verordnungsermächtigung für Pflichten, Aufgaben und Befugnisse bei Vorkommnissen; Aufzeichnungs-, Übermittlungs- und Aufbewahrungspflichten
    • § 91 Verordnungsermächtigung für Informationspflichten des Herstellers oder Lieferanten von Geräten
• Teil 3 Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen

  • Kapitel 1 Notfallmanagementsystem des Bundes und der Länder

    • Abschnitt 1 Notfallschutzgrundsätze

      • § 92 Notfallschutzgrundsätze
    • Abschnitt 2 Referenz-, Dosis- und Kontaminationswerte; Abfälle und Anlagen

      • § 93 Referenzwerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen
      • § 94 Dosiswerte und Kontaminationswerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen
      • § 95 Bewirtschaftung von Abfällen, die infolge eines Notfalls kontaminiert sein können, Errichtung und Betrieb von Anlagen; Verordnungsermächtigungen
      • § 95a Auskunftsverlangen, Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten
      • § 96 Eilverordnungen
    • Abschnitt 3 Notfallvorsorge

      • § 97 Gemeinsame Vorschriften für die Notfallpläne
      • § 98 Allgemeiner Notfallplan des Bundes
      • § 99 Besondere Notfallpläne des Bundes
      • § 100 Allgemeine und besondere Notfallpläne der Länder
      • § 101 Externe Notfallpläne für ortsfeste Anlagen oder Einrichtungen mit besonderem Gefahrenpotential
      • § 102 Notfallübungen
      • § 103 Überprüfung und Änderung der Notfallpläne
      • § 104 Beschaffung von Schutzwirkstoffen
      • § 105 Information der Bevölkerung über die Schutzmaßnahmen und Empfehlungen für das Verhalten bei möglichen Notfällen
    • Abschnitt 4 Radiologische Lage, Notfallreaktion

      • § 106 Radiologisches Lagezentrum des Bundes
      • § 107 Aufgaben der Länder bei der Ermittlung und Auswertung der radiologischen Lage
      • § 108 Radiologisches Lagebild
      • § 109 Entscheidungen über Schutzmaßnahmen durch die zuständigen Behörden
      • § 110 Zusammenarbeit und Abstimmung bei Notfällen
      • § 111 Dosisabschätzung, Abschätzung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen, Anpassung der Notfallplanungen bei überregionalen und regionalen Notfällen
      • § 112 Information der betroffenen Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei Notfällen
  • Kapitel 2 Schutz der Einsatzkräfte

    • § 113 Unterrichtung, Aus- und Fortbildung der Einsatzkräfte im Rahmen der Notfallvorsorge
    • § 114 Schutz der Einsatzkräfte bei Notfalleinsätzen
    • § 115 Verantwortlichkeit für den Schutz der Einsatzkräfte
    • § 116 Schutz der Einsatzkräfte bei anderen Gefahrenlagen
    • § 117 Verordnungsermächtigungen zum Schutz der Einsatzkräfte
• Teil 4 Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen

  • Kapitel 1 Nach einem Notfall bestehende Expositionssituationen

    • § 118 Übergang zu einer bestehenden Expositionssituation; Verordnungsermächtigungen
    • § 119 Radiologische Lage, Maßnahmen, Zusammenarbeit und Abstimmung in einer nach einem Notfall bestehenden Expositionssituation
    • § 120 Information der Bevölkerung und Verhaltensempfehlungen
  • Kapitel 2 Schutz vor Radon

    • Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften

      • § 121 Festlegung von Gebieten; Verordnungsermächtigung
      • § 122 Radonmaßnahmenplan
      • § 123 Maßnahmen an Gebäuden; Verordnungsermächtigung
    • Abschnitt 2 Schutz vor Radon in Aufenthaltsräumen

      • § 124 Referenzwert; Verordnungsermächtigung
      • § 125 Unterrichtung der Bevölkerung; Reduzierung der Radonkonzentration
    • Abschnitt 3 Schutz vor Radon an Arbeitsplätzen in Innenräumen

      • § 126 Referenzwert
      • § 127 Messung der Radonkonzentration
      • § 128 Reduzierung der Radonkonzentration
      • § 129 Anmeldung
      • § 130 Abschätzung der Exposition
      • § 131 Beruflicher Strahlenschutz
      • § 131a Aufgabe oder Änderung des angemeldeten Arbeitsplatzes
      • § 132 Verordnungsermächtigung
  • Kapitel 3 Schutz vor Radioaktivität in Bauprodukten

    • § 133 Referenzwert
    • § 134 Bestimmung der spezifischen Aktivität
    • § 135 Maßnahmen; Verordnungsermächtigung
  • Kapitel 4 Radioaktiv kontaminierte Gebiete

    • Abschnitt 1 Radioaktive Altlasten

      • § 136 Begriff der radioaktiven Altlast; Verordnungsermächtigung
      • § 137 Verantwortlichkeit für radioaktive Altlasten
      • § 138 Verdacht auf radioaktive Altlasten
      • § 139 Behördliche Anordnungsbefugnisse für Maßnahmen; Verordnungsermächtigung
      • § 140 Weitere Pflichten im Zusammenhang mit der Durchführung von Maßnahmen
      • § 141 Anwendung der Vorschriften für Tätigkeiten mit Rückständen
      • § 142 Information der Öffentlichkeit; Erfassung
      • § 143 Sanierungsplanung; Verordnungsermächtigung
      • § 144 Behördliche Sanierungsplanung
      • § 145 Schutz von Arbeitskräften; Verordnungsermächtigung
      • § 146 Kosten; Ausgleichsanspruch
      • § 147 Wertausgleich; Verordnungsermächtigung
      • § 148 Sonstige bergbauliche und industrielle Hinterlassenschaften
      • § 149 Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus; Verordnungsermächtigung
      • § 150 Verhältnis zu anderen Vorschriften
    • Abschnitt 2 Infolge eines Notfalls kontaminierte Gebiete

      • § 151 Kontaminierte Gebiete in einer Notfallexpositionssituation; Verordnungsermächtigungen
      • § 152 Kontaminierte Gebiete in einer nach einem Notfall bestehenden Expositionssituation; Verordnungsermächtigungen
  • Kapitel 5 Sonstige bestehende Expositionssituationen

    • § 153 Verantwortlichkeit für sonstige bestehende Expositionssituationen
    • § 154 Ermittlung und Bewertung einer sonstigen bestehenden Expositionssituation
    • § 155 Verordnungsermächtigung für die Festlegung von Referenzwerten
    • § 156 Maßnahmen
    • § 157 Kosten; Ausgleichsanspruch
    • § 158 Information
    • § 159 Anmeldung; Anwendung der Bestimmungen zu geplanten Expositionssituationen; Verordnungsermächtigung
    • § 160 Verhältnis zu den Kapiteln 1 bis 4
• Teil 5 Expositionssituationsübergreifende Vorschriften

  • Kapitel 1 Überwachung der Umweltradioaktivität

    • § 161 Aufgaben des Bundes
    • § 162 Aufgaben der Länder
    • § 163 Integriertes Mess- und Informationssystem des Bundes
    • § 164 Bewertung der Daten, Unterrichtung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
    • § 165 Betretungsrecht und Probenahme
  • Kapitel 2 Weitere Vorschriften

    • § 166 Festlegungen zur Ermittlung der beruflichen Exposition
    • § 167 Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten für die ermittelte Körperdosis bei beruflicher Exposition
    • § 168 Übermittlung der Ergebnisse der Ermittlung der Körperdosis
    • § 169 Bestimmung von Messstellen; Verordnungsermächtigung
    • § 170 Strahlenschutzregister; Verordnungsermächtigung
    • § 171 Verordnungsermächtigung für Vorgaben in Bezug auf einen Strahlenpass
    • § 172 Bestimmung von Sachverständigen; Verordnungsermächtigung
    • § 173 Verordnungsermächtigungen für Mitteilungspflichten bei Fund und Erlangung
    • § 174 Verordnungsermächtigung für behördliche Befugnisse bei kontaminiertem Metall
    • § 175 Dosis- und Messgrößen; Verordnungsermächtigung
    • § 176 Haftung für durch ionisierende Strahlung verursachte Schäden
    • § 177 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen
• Teil 6 Strahlenschutzrechtliche Aufsicht, Verwaltungsverfahren

  • § 178 Strahlenschutzrechtliche Aufsicht
  • § 179 Anwendung des Atomgesetzes; Anordnungsbefugnis
  • § 180 Aufsichtsprogramm; Verordnungsermächtigung
  • § 181 Umweltverträglichkeitsprüfung
  • § 182 Schriftform, elektronische Kommunikation
  • § 183 Kosten; Verordnungsermächtigung
• Teil 7 Verwaltungsbehörden

  • § 184 Zuständigkeit der Landesbehörden
  • § 184a Zuständigkeit der Ethik-Kommission
  • § 185 Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz; Verordnungsermächtigung
  • § 186 Zuständigkeit des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
  • § 187 Zuständigkeit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
  • § 188 Zuständigkeiten für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung
  • § 189 Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes
  • § 190 Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes
  • § 190a Zuständigkeit des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und des Paul-Ehrlich-Instituts
  • § 191 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
  • § 192 Zuständigkeiten von Verwaltungsbehörden des Bundes bei Aufgaben des Notfallschutzes und der Überwachung der Umweltradioaktivität; Verordnungsermächtigung
  • § 193 Informationsübermittlung
  • § 193a Ausstattung der zuständigen Behörden
• Teil 8 Schlussbestimmungen

  • Kapitel 1 Bußgeldvorschriften

    • § 194 Bußgeldvorschriften
    • § 195 Einziehung
  • Kapitel 2 Übergangsvorschriften

    • § 196 Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen (§ 10)
    • § 197 Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten (§ 12)
    • § 198 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 12)
    • § 199 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen (§ 17)
    • § 200 Anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 19)
    • § 201 Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 22)
    • § 202 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (§ 25)
    • § 203 Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen und Störstrahler (§ 26)
    • § 204 Genehmigungsbedürftige Beförderung radioaktiver Stoffe (§ 27)
    • § 205 Medizinische Forschung (§§ 31, 32)
    • § 206 Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung (§ 40)
    • § 207 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern (§ 42)
    • § 208 Bauartzulassung (§ 45)
    • § 209 Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen (§ 50)
    • § 210 Anzeigebedürftige Tätigkeiten (§ 56)
    • § 211 Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten (§ 70)
    • § 212 Grenzwerte für beruflich exponierte Personen; Ermittlung der Exposition der Bevölkerung (§§ 78, 80)
    • § 213 Zulassung der Früherkennung (§ 84)
    • § 214 Anmeldung von Arbeitsplätzen in Innenräumen (§ 129)
    • § 215 Radioaktive Altlasten
    • § 216 Bestimmung von Messstellen (§ 169)
    • § 217 Bestimmung von Sachverständigen (§ 172)
    • § 218 Genehmigungsfreier Umgang mit Geräten, keramischen Gegenständen, Porzellan- und Glaswaren oder elektronischen Bauteilen sowie sonstigen Produkten
    • Anlage 1 (zu § 5 Absatz 32) Rückstände nach § 5 Absatz 32
    • Anlage 2 (zu § 16, § 25 Absatz 2, § 40 Absatz 4, § 46 Absatz 1) Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen
    • Anlage 3 (zu § 55 Absatz 1) Tätigkeitsfelder nach § 55 Absatz 1
    • Anlage 4 (zu § 97 Absatz 5) Vorläufig als Notfallpläne des Bundes geltende Dokumente
    • Anlage 5 (zu § 98) Wesentliche Elemente des allgemeinen Notfallplans des Bundes
    • Anlage 6 (zu § 99) Wesentliche Elemente der besonderen Notfallpläne des Bundes
    • Anlage 7 (zu § 112) Information der Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei Notfällen
    • Anlage 8 (zu § 127 Absatz 1 Nummer 2) Arbeitsfelder mit erhöhter Exposition durch Radon
    • Anlage 9 (zu § 134 Absatz 1) Radiologisch relevante mineralische Primärrohstoffe für die Herstellung von Gebäuden mit Aufenthaltsräumen