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Inhaltsübersicht SGB XIV

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Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
§ 2Berechtigte der Sozialen Entschädigung
§ 3Leistungen der Sozialen Entschädigung

Kapitel 2
Anspruch auf Leistungen
der Sozialen Entschädigung

Abschnitt 1
Allgemeine Voraussetzungen

§ 4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
§ 5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
§ 6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
§ 7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
§ 8Konkurrenz von Ansprüchen
§ 9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
§ 10Antragserfordernis
§ 11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
§ 12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen

Abschnitt 2
Entschädigungstatbestände

Unterabschnitt 1
Gewalttaten

§ 13Opfer von Gewalttaten
§ 14Gleichstellungen
§ 15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
§ 17Versagung von Leistungen
§ 18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
§ 19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
§ 20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende

Unterabschnitt 2
Kriegsauswirkungen beider Weltkriege

§ 21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§ 22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung

Unterabschnitt 3
Ereignisse im Zusammenhang
mit der Ableistung des Zivildienstes

§ 23Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes

Unterabschnitt 4
Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen
der spezifischen Prophylaxe

§ 24Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

Kapitel 3
Leistungsgrundsätze

§ 25Voraussetzungen
§ 26Leistungsformen
§ 27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§ 28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger

Kapitel 4
Schnelle Hilfen

Abschnitt 1
Leistungen der Schnellen Hilfen

§ 29Leistungen und Leistungsart

Abschnitt 2
Fallmanagement

§ 30Leistungen des Fallmanagements

Abschnitt 3
Traumaambulanz

§ 31Leistungen in einer Traumaambulanz
§ 32Psychotherapeutische Frühintervention
§ 33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
§ 34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
§ 35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
§ 36Fahrkosten
§ 37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
§ 38Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4
Kooperationsvereinbarungen

§ 39Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
§ 40Verordnungsermächtigung

Kapitel 5
Krankenbehandlung
der Sozialen Entschädigung

Abschnitt 1
Leistungen und Nachweispflicht

§ 41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
§ 42Krankenbehandlung
§ 43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
§ 44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
§ 45Nachweispflicht
§ 46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
§ 47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
§ 48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
§ 49Zuschüsse bei Zahnersatz
§ 50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
§ 51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
§ 52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
§ 53Reisekosten

Abschnitt 2
Vergütung der Leistungserbringer

§ 54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
§ 55Vergütung für ergänzende Leistungen
§ 56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln

Abschnitt 3
Zuständigkeit und Datenübermittlung

§ 57Zuständigkeit
§ 58Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
§ 59Datenübermittlung

Abschnitt 4
Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten

§ 60Erstattung an Krankenkassen
§ 60aDatenerhebung
§ 61Erstattung an Unfallkassen der Länder

Kapitel 6
Leistungen zur Teilhabe

§ 62Leistungsumfang
§ 63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§ 65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§ 66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§ 68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§ 69Wunsch- und Wahlrecht
§ 70Besonderheiten der Leistungsbemessung

Kapitel 7
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Abschnitt 1
Anspruch und Pflegebedürftigkeit

§ 71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
§ 73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches

Abschnitt 2
Umfang der Leistungen
bei Pflegebedürftigkeit

§ 74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell

Abschnitt 3
Zuständigkeit und Erstattung

§ 77Zuständigkeit
§ 78Widersprüche
§ 79Datenübermittlung

Abschnitt 4
Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten

§ 80Erstattung an Pflegekassen
§ 81(weggefallen)

Kapitel 8
Leistungen bei hochgradiger
Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit

§ 82Anspruch und Umfang

Kapitel 9
Entschädigungszahlungen

Abschnitt 1
Entschädigungszahlungen
an Geschädigte

§ 83Monatliche Entschädigungszahlung
§ 84Abfindung

Abschnitt 2
Entschädigungszahlungen
an Hinterbliebene

§ 85Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
§ 86Abfindung für Witwen und Witwer
§ 87Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
§ 88Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern

Kapitel 10
Berufsschadensausgleich

§ 89Voraussetzung und Höhe
§ 90Feststellung
§ 91Verordnungsermächtigung

Kapitel 11
Besondere Leistungen im Einzelfall

§ 92Anspruch und Umfang
§ 93Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 94Leistung zur Förderung einer Ausbildung
§ 95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
§ 96Leistungen in sonstigen Lebenslagen
§ 97Wunsch- und Wahlrecht
§ 98Besonderheiten der Leistungsbemessung

Kapitel 12
Überführung und Bestattung

§ 99Leistungen bei Überführung und Bestattung

Kapitel 13
Härtefallregelung

§ 100Ausgleich in Härtefällen

Kapitel 14
Regelungen bei Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

§ 101Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

Kapitel 15
Besonderheiten der Leistungserbringung
für einzelne Entschädigungstatbestände

§ 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
§ 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte

Kapitel 16
Einsatz von Einkommen und Vermögen

§ 105Grundsätze
§ 106Berücksichtigung von Einkommen
§ 107Einkommensgrenze
§ 108Berücksichtigung von Vermögen
§ 109Verordnungsermächtigung

Kapitel 17
Anpassung

§ 110Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung

Kapitel 18
Organisation, Durchführung und Verfahren

Abschnitt 1
Organisation und Durchführung

§ 111Träger der Sozialen Entschädigung
§ 112Sachliche Zuständigkeit
§ 113Örtliche Zuständigkeit
§ 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Abschnitt 2
Verfahren zur Prüfung
des Leistungsanspruchs

§ 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 116Weiteres Verfahren
§ 117Beweiserleichterungen
§ 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
§ 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung

Abschnitt 3
Weitere Regelungen

§ 120Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 121Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
§ 122Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
§ 122aZahlung

Kapitel 19
Bundesstelle für Soziale Entschädigung

§ 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 125Fachbeirat Soziale Entschädigung

Kapitel 20
Statistik und Bericht

§ 126Amtliche Statistik
§ 127Erhebungsmerkmale
§ 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
§ 129Hilfsmerkmale
§ 130Stichtag für die Erhebungen
§ 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
§ 132Bericht

Kapitel 21
Kostentragung

§ 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
§ 134Kostentragung durch den Bund
§ 135Kostentragung durch die Länder
§ 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen

Kapitel 22
Übergangsvorschriften

§ 137Zeitlicher Geltungsbereich
§ 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
§ 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
§ 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
§ 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe

Kapitel 23
Vorschriften zu Besitzständen

Abschnitt 1
Grundsätze und Leistungen

§ 142Grundsätze
§ 143Heil- und Krankenbehandlung
§ 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 144Geldleistungen
§ 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
§ 146Pflegeleistungen für Geschädigte
§ 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
§ 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod

Abschnitt 2
Neufeststellungen und Anpassung

§ 149Neufeststellungen
§ 150Anpassung, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3
Vertrauensschutz
für die Absicherung gegen Krankheit

§ 151Absicherung gegen Krankheit

Abschnitt 4
Wahlrecht

§ 152Wahlrecht
§ 153Schriftform

Abschnitt 5
Anrechnung

§ 154Anrechnungsvorschrift

Abschnitt 6
Kostentragung und Zuständigkeit

§ 155Kostentragung
§ 156Pauschaliertes Abrechnungsverfahren
§ 157Zuständigkeit

Abschnitt 7
Umsetzung

§ 158Umsetzungsbegleitung

Fußnoten

Inhaltsübersicht (zu § 81) Kursivdruck: § 81 tritt gem. Art. 1 Nr. 12 iVm Art. 21 Abs. 1 G v. 23.12.2023 I Nr. 408 am 1.1.2026 außer Kraft