Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034; 2021 I 5261
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Inhalt
- Inhaltsübersicht
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Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
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Abschnitt 1 Einleitung
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Abschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
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Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
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Abschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
- § 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- § 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 20 Sprachliche Verständigung
- § 21 Wetterschutzkleidung
- § 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- § 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- § 24 Durchführung von Taucherarbeiten
- § 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
- § 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
- § 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
- § 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- § 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
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Kapitel 2 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
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Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
- § 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- § 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
- § 42 Anforderungen an den Betriebsplan
- § 43 Bericht über ernste Gefahren
- § 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- § 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
- § 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
- § 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
- § 48 Interner Notfalleinsatzplan
- § 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
- § 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
- § 51 Mitteilung über die Standortverlegung
- § 52 Rohrleitungen
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Abschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
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Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
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Kapitel 3 Schlussvorschriften
- § 68 Übertragung der Pflichten
- § 69 Untergrundspeicherung
- § 70 Ausnahmebewilligungen
- § 71 Ordnungswidrigkeiten
- § 72 Übergangsregelung
- Anlage 1 (zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
- Anlage 2 (zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
- Anlage 3 (zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
- Anlage 4 (zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
- Anlage 5 (zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
- Anlage 6 (zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
- Anlage 7 (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht