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Inhaltsübersicht EEG 2023

Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Ziel des Gesetzes
§ 1aZeitliche Transformation
§ 2Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Ausbaupfad
§ 4aStrommengenpfad
§ 5Ausbau im In- und Ausland
§ 6Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
§ 7Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2
Anschluss, Abnahme,
Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 8Anschluss
§ 8aFlexible Netzanschlussvereinbarungen
§ 8bMitteilung des Einspeiseortes
§ 9Technische Vorgaben
§ 10Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§ 10aMessstellenbetrieb; Übergangsregelung für Steckersolargeräte
§ 10bVorgaben zur Direktvermarktung
§ 10cZuordnung geringfügiger Verbräuche
§ 11Abnahme, Übertragung und Verteilung
§ 11aRecht zur Verlegung von Leitungen
§ 11bRecht zur Überfahrt während der Errichtung und des Rückbaus
Abschnitt 2
Kapazitätserweiterung
§ 12Erweiterung der Netzkapazität
§ 13Schadensersatz
§ 14(weggefallen)
§ 15(weggefallen)
Abschnitt 3
Kosten
§ 16Netzanschluss
§ 17Kapazitätserweiterung
§ 18(weggefallen)
Teil 3
Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
Arten des Zahlungsanspruchs
§ 19Zahlungsanspruch
§ 20Marktprämie
§ 21Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§ 21aSonstige Direktvermarktung
§ 21bZuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§ 21cVerfahren für die Zuordnung und den Wechsel
Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
§ 22Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§ 22aPilotwindenergieanlagen an Land
§ 22bBürgerenergiegesellschaften
§ 23Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§ 23aBesondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§ 23bBesondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
§ 23cAnteilige Zahlung
§ 24Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§ 25Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§ 26Abschläge, Fälligkeit und Endabrechnung
§ 27Aufrechnung
§  27a(weggefallen)
Abschnitt 3
Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
§ 28Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
§ 28aAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
§ 28bAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 28cAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
§ 28dAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
§ 28eAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
§ 28fAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 28gAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 29Bekanntmachung
§ 30Anforderungen an Gebote
§ 30aAusschreibungsverfahren
§ 31Sicherheiten
§ 32Zuschlagsverfahren
§ 33Ausschluss von Geboten
§ 34Ausschluss von Bietern
§ 34aUnionsfremde Bieter
§ 35Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§ 35aEntwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
§ 36Gebote für Windenergieanlagen an Land
§ 36aSicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§ 36bHöchstwert für Windenergieanlagen an Land
§ 36cAusschluss von Geboten für Windenenergieanlagen an Land
§ 36d(weggefallen)
§ 36eErlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§ 36fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§ 36g(weggefallen)
§ 36hAnzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36iDauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§ 36jZusatzgebote
§ 36k(weggefallen)
Unterabschnitt 3
Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37aSicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37bHöchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37cNichtberücksichtigung von Geboten in benachteiligten Gebieten; Verordnungsermächtigung für die Länder
§ 37dBesonderes Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37eErlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38aAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38bAnzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
Unterabschnitt 4
Ausschreibungen
für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38cGebote für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38dProjektsicherungsbeitrag
§ 38eHöchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38fZuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38gDauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38hAnzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38i(weggefallen)
Unterabschnitt 5
Ausschreibungen für Biomasseanlagen
§ 39Gebote für Biomasseanlagen
§ 39aSicherheiten für Biomasseanlagen
§ 39bHöchstwert für Biomasseanlagen
§ 39cAusschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§ 39dZuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
§ 39eErlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§ 39fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§ 39gEinbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§ 39hDauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§ 39iBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 6
Ausschreibungen für Biomethananlagen
§ 39jAnwendbarkeit des Unterabschnitts 5
§ 39kGebote für Biomethananlagen
§ 39lHöchstwert für Biomethananlagen
§ 39mBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
Unterabschnitt 7
Ausschreibungen für innovative Konzepte
§ 39nInnovationsausschreibungen
§ 39oAusschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 39pAusschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 39qBesondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
Abschnitt 4
Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
Anzulegende Werte
§ 40Wasserkraft
§ 41Deponie-, Klär- und Grubengas
§ 42Biomasse
§ 43Vergärung von Bioabfällen
§ 44Vergärung von Gülle
§ 44aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
§ 44bGemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
§ 44cSonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
§ 45Geothermie
§ 46Windenergie an Land
§  46a(weggefallen)
§  46b(weggefallen)
§  47(weggefallen)
§ 48Solare Strahlungsenergie
§ 48aMieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
§ 49Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2
Zahlungen für Flexibilität
§ 50Zahlungsanspruch für Flexibilität
§ 50aFlexibilitätszuschlag für neue Anlagen
§ 50bFlexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5
Rechtsfolgen und Strafen
§ 51Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
§ 51aVerlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
§ 51bVerringerung des Zahlungsanspruchs für Biogasanlagen in Ausschreibungen bei schwach positiven und negativen Preisen
§ 52Zahlungen bei Pflichtverstößen
§ 52aNetztrennung oder Unterbindung der Einspeisung durch andere Maßnahmen bei schweren Pflichtverstößen
§ 53Verringerung der Einspeisevergütung
§ 53a(weggefallen)
§ 53bVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
§ 53cVerringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
§ 54Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 54a(weggefallen)
§ 55Pönalen
§ 55aErstattung von Sicherheiten
§ 55bRückforderung
Teil 4
Weitergabe und Vermarktung
des Stroms aus erneuerbaren Energien
§ 56Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
§ 57Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
§ 58Weitere Bestimmungen
§ 59(weggefallen)
§ 60(weggefallen)
§ 61(weggefallen)
§ 62(weggefallen)
§ 63(weggefallen)
§ 64(weggefallen)
§ 65(weggefallen)
§ 66(weggefallen)
§ 67(weggefallen)
§ 68(weggefallen)
§ 69(weggefallen)
Teil 5
Transparenz
Abschnitt 1
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
§ 70Grundsatz
§ 71Anlagenbetreiber
§ 72Netzbetreiber
§ 73Übertragungsnetzbetreiber
§ 74Vorausschau des weiteren Ausbaus
§ 75(weggefallen)
§ 76Information der Bundesnetzagentur
§ 77Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
§ 78(weggefallen)
§ 79Herkunftsnachweise
§ 79aRegionalnachweise
§ 80Doppelvermarktungsverbot
§ 80aKumulierung
Teil 6
Rechtsschutz und behördliches Verfahren
§ 81Clearingstelle
§ 82Verbraucherschutz
§ 83Einstweiliger Rechtsschutz
§ 83aRechtsschutz bei Ausschreibungen
§ 84Nutzung von Seewasserstraßen
§ 84a(weggefallen)
§ 85Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 85aFestlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§ 85bAuskunftsrecht und Datenübermittlung
§ 85cFestlegung zu den besonderen Solaranlagen
§ 85dFestlegung zu flexibler Speichernutzung
§ 86Bußgeldvorschriften
§ 87Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
Teil 7
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
Verordnungsermächtigungen
§ 88Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
§ 88aVerordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
§ 88bVerordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
§ 88cVerordnungsermächtigung zur Zielerreichung
§ 88dVerordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
§ 88eVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 88fVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 89Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
§ 90Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
§ 91Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
§ 92Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§ 93Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§ 94Verordnungsermächtigung zu systemdienlichem Anlagenbetrieb
§ 95Weitere Verordnungsermächtigungen
§ 96Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2
Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
§ 97Kooperationsausschuss
§ 98Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
§ 99Erfahrungsbericht
§ 99aFortschrittsbericht Windenergie an Land
§ 99bBericht zur Bürgerenergie
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
§ 100Übergangsbestimmungen
§ 101Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
Anlagen
Anlage 1:Höhe der Marktprämie
Anlage 2:Referenzertrag
Anlage 3:Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
Anlage 4:(weggefallen)
Anlage 5:Südregion