Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

  • § 1 Ziel des Gesetzes
  • § 2 Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
  • § 3 Begriffsbestimmungen
• Teil 2 Wärmeplanung und Wärmepläne

  • Abschnitt 1 Pflicht zur Wärmeplanung

    • § 4 Pflicht zur Wärmeplanung
    • § 5 Bestehender Wärmeplan
  • Abschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung

    • § 6 Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
    • § 7 Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
    • § 8 Energieinfrastrukturplanungen
    • § 9 Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
  • Abschnitt 3 Datenverarbeitung

    • § 10 Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
    • § 11 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
    • § 12 Anforderungen an die Datenverarbeitung
  • Abschnitt 4 Durchführung der Wärmeplanung

    • § 13 Ablauf der Wärmeplanung
    • § 14 Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
    • § 15 Bestandsanalyse
    • § 16 Potenzialanalyse
    • § 17 Zielszenario
    • § 18 Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
    • § 19 Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
    • § 20 Umsetzungsstrategie
    • § 21 Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
    • § 22 Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
  • Abschnitt 5 Wärmeplan

    • § 23 Wärmeplan
    • § 24 Anzeige des Wärmeplans
    • § 25 Fortschreibung des Wärmeplans
  • Abschnitt 6 Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten im Sinne des Gebäudeenergiegesetzes; Transformation von Gasnetzen

    • § 26 Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
    • § 27 Rechtswirkung der Entscheidung
    • § 28 Transformation von Gasverteilernetzen
• Teil 3 Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen

  • § 29 Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
  • § 30 Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
  • § 31 Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
  • § 32 Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
• Teil 4 Schlussbestimmungen

  • § 33 Verordnungsermächtigungen
  • § 34 Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
  • § 34a Übergangsbestimmung
  • § 35 Evaluation
  • Anlage 1 (zu § 15) Daten und Informationen für die Bestandsanalyse
  • Anlage 2 (zu § 23) Darstellungen im Wärmeplan
  • Anlage 3 (zu § 32) Anforderungen an Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32