Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 19.6.2025 I Nr. 147
Änderung durch Art. 1 V v. 6.7.2026 I Nr. 200 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
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Inhalt
- Inhaltsverzeichnis
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Abschnitt 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
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Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
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Abschnitt 4 Benennende Behörde und Benannte Stellen
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Abschnitt 6 Informations- und Meldepflichten
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Abschnitt 7 Notfallverfahren
- § 27 Anwendung der Notfallverfahren
- § 28 Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten
- § 29 Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung
- § 30 Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
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Abschnitt 8 Ordnungswidrigkeiten
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Abschnitt 9 Übergangs- und Schlussbestimmungen