Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen
Neugefasst durch Bek. v. 12.10.1990 I 2204,
zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 25.11.2003 I 2346
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Inhalt
- Inhaltsübersicht
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Teil I Allgemeine Vorschriften
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Teil II Zulässige Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
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1. Abschnitt Ermittlung der Kostenmiete
- § 3 Erstmalige Ermittlung der Kostenmiete
- § 4 Erhöhung der Kostenmiete infolge Erhöhung der laufenden Aufwendungen
- § 5 Senkung der Kostenmiete infolge Verringerung der laufenden Aufwendungen
- § 5a Änderung der Kostenmiete infolge Änderung der Wirtschaftseinheit
- § 6 Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen
- § 7 Kostenmiete nach Schaffung neuer Wohnungen durch Ausbau oder Erweiterung des Gebäudes
- § 8 Kostenmiete nach Wohnungsvergrößerung
- § 8a Kostenmiete in Fällen, in denen nur noch ein Teil der Wohnungen als öffentlich gefördert gilt
- § 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung
- § 10 Mieterleistungen
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2. Abschnitt Ermittlung der Vergleichsmiete
- § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete
- § 12 Änderung der Vergleichsmiete infolge Änderung der laufenden Aufwendungen
- § 13 Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen
- § 14 Vergleichsmiete nach Ausbau von Zubehörräumen und Wohnungsvergrößerung
- § 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete
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Teil III Zulässige Miete für preisgebundene steuerbegünstigte und frei finanzierte Wohnungen
- § 16 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Wohnungsfürsorgemitteln gefördert sind
- § 17 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
- § 18 Ermittlung der Vergleichsmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
- § 19
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Teil IV Umlagen, Zuschläge und Vergütungen
- § 20 Umlagen neben der Einzelmiete
- § 21 Umlegung der Kosten der Wasserversorgung und der Entwässerung
- § 22 Umlegung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser
- § 22a Umlegung der Kosten der Müllbeseitigung
- § 23 Umlegung der Kosten des Betriebs der zentralen Brennstoffversorgungsanlage
- § 23a
- § 23b
- § 24 Umlegung der Kosten des Betriebs von Aufzügen
- § 24a Umlegung der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabelnetz verbundenen privaten Verteilanlage und der Gemeinschafts-Antennenanlage
- § 25 Umlegung der Betriebs- und Instandhaltungskosten der Einrichtungen für die Wäschepflege
- § 25a Umlageausfallwagnis
- § 25b
- § 26 Zuschläge neben der Einzelmiete
- § 27 Vergütungen neben der Einzelmiete
- § 28 Umlagen, Zuschläge und Vergütungen neben der Vergleichsmiete
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Teil V Schlußvorschriften
- § 29 Auskunftspflicht des Vermieters
- § 30 Entsprechende Anwendung der Mietvorschriften
- § 31 Zulässige Miete für Untervermietung
- § 32 Vom Rechtsnachfolger zu vertretende Umstände
- § 33
- § 34 Überleitungsvorschrift
- § 35 Sondervorschrift für Berlin
- § 36 Berlin-Klausel
- § 37 Geltung im Saarland
- § 38 (Inkrafttreten)