Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022

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Inhalt

• Eingangsformel
• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich und Zweck
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)

  • § 3 Entbehrlichkeit des Überwachungsplans
• Abschnitt 3 Überwachung, Ermittlung und Berichterstattung der Brennstoffemissionen (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)

  • § 4 Allgemeine Grundsätze
  • § 5 Ermittlung von Brennstoffemissionen
  • § 6 Berücksichtigung des Bioenergieanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
  • § 7 Berichterstattung
  • § 8 Berichterstattungsgrenze
  • § 9 Aufbewahrung von Unterlagen und Daten
  • § 10 Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
  • § 11 Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
• Abschnitt 4 Schlussbestimmungen

  • § 12 Inkrafttreten
  • Anlage 1 (zu den §§ 5, 6, 10 und 11) Ermittlung der Brennstoffemissionen
  • Anlage 2 (zu den §§ 6, 7, 10 und 11) Mindestinhalt eines jährlichen Emissionsberichts
  • Anlage 3 (zu § 11) Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage