Zweiter Teil – Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen · Kapitel 10 – Neckar

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§ 10.01 Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitel gelten auf dem Neckar (Ne) von der Mündung in den Rhein (Rh) bei Rh-km 428,16 bis zur Gemeindegrenze Wernau-Plochingen (Ne-km 203,01).

§ 10.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

1.

Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:

Binnenschifffahrtsstraße	Länge	Breite
	m	m

1.1	km 0,00 (Neckarmündung) bis km 201,49 (Hafen Plochingen)
	Fahrzeug/Verband	90,00	11,45
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist

1.2	km 0,00 (Neckarmündung) bis km 3,00 (Mannheim-Neckarstadt)
	a) Fahrzeug	135,00	22,80
	b) Verband	186,50	22,90

1.3	km 3,00 bis km 13,00
	Fahrzeug/Verband	110,00	11,45

1.4	km 13,00 bis km 201,49 (Hafen Plochingen)
	Fahrzeug/Verband	105,50	11,45

	– ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung, einem Zweischraubenantrieb oder einem in alle Richtungen von 0° bis 360° wirkenden Hauptantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist –.

2.

Als Verband im Sinne der Nummer 1 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.

3.

Die Fahrrinnentiefe

a): entspricht von der Neckarmündung bis zur Schleusengruppe Feudenheim der Fahrrinnentiefe der angrenzenden Rheinstrecke,

beträgt von der Schleusengruppe Feudenheim bis zum Ende des Hafens Plochingen (km 201,49)

2,80 m.

Die für die Schleusen wegen vorhandener Eckaussteifungen (Vouten) geltenden Einschränkungen werden von der zuständigen Behörde bekanntgegeben.

§ 10.03 Zusammenstellung der Verbände

In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als eine Schleusung benötigt. In der Talfahrt muss ein leerer Leichter ohne aktive Bugsteuereinrichtung „Heck zu Tal“ gekuppelt sein.

§ 10.04 Fahrgeschwindigkeit

1.

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt oberhalb km 4,60

a)	für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,	16 km/h,
b)	für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug	18 km/h.

2.

Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer in einem Schleusenkanal

a)	für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,	12 km/h,
b)	für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug	14 km/h.

3.: Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass abweichend von Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe b für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.

§ 10.05 Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.06 Begegnen

1.

In der Stauhaltung Hofen (km 176,20 bis km 182,70)

a): muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge bei der Aubrücke (km 178,42) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b): muss ein Bergfahrer oberhalb der Staustufe Hofen (bei km 176,80) und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c): muss ein Talfahrer beim Bauhafen (km 180,20) und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.

Abweichend von Satz 1 Buchstabe a muss ein Kleinfahrzeug die Aubrücke am rechten Ufer außerhalb der durch Tafelzeichen nach § 6.24 Nummer 2 Buchstabe a gekennzeichneten Durchfahrtsöffnung durchfahren.

2.

Im Seitenkanal Pleidelsheim (km 150,50 bis km 153,25)

a): muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserengen zwischen km 150,50 bis km 153,25 (Seitenkanal Pleidelsheim) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b): muss ein Bergfahrer oberhalb der Schleuse Pleidelsheim (bei km 150,50) sowie bei der Ausweichstelle (km 151,90) mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c): muss ein Talfahrer bei km 154,50 und danach sowie im Seitenkanal selbst mehrmals bis zur jeweiligen Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.

3.

In der Stauhaltung Hessigheim (km 143,10 bis km 150,00)

a): muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge zwischen km 146,60 bis km 148,00 (Steinbruch Kleiningersheim) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b): muss ein Bergfahrer oberhalb der Schleuse Hessigheim (bei km 146,00) mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c): muss ein Talfahrer bei km 148,50 und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.

4.

Im Seitenkanal Kochendorf (km 105,40 bis km 106,30)

a): muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge zwischen km 105,40 bis km 106,30 (Seitenkanal Kochendorf) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b): muss ein Bergfahrer oberhalb der Schleuse Kochendorf (bei km 104,00) mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c): muss ein Talfahrer bei km 108,00 und danach sowie im Seitenkanal selbst mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.

5.: In allen Bereichen nach den Nummern 1 bis 4 hat der Berg- und Talfahrer zur Gewährleistung eines sicheren Funkverkehrs die Antennen seiner Funkanlagen senkrecht zu stellen und so hoch wie möglich auszufahren.

§ 10.07 Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.08 Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.09 Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.10 Stillliegen

1.

Außerhalb der durch die Tafelzeichen E.5, E.6 oder E.7 (Anlage 7) bezeichneten Liegestellen dürfen nicht mehr als zwei Fahrzeuge nebeneinander stillliegen. Satz 1 gilt auch auf den Wasserflächen, die Teile eines Hafens oder einer Umschlagstelle sind.

2.

Ein Fahrzeug darf im Schleusenbereich nur stillliegen und übernachten

a): vor der Schleusung, wenn es wegen Beendigung des Schleusenbetriebes nicht mehr geschleust wird,
b): nach der Schleusung, wenn es die nächste zu durchfahrende Schleuse nicht mehr vor Beendigung der Schleusenbetriebszeit erreichen kann,
c): wenn es zur Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhepausen oder auf Grund anderer Vorschriften seine Fahrt nicht fortsetzen kann,
d): mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht.

3.

Ein Trägerschiffsleichter darf außerhalb eines Verbandes nur an einem von der zuständigen Behörde zugewiesenen Platz stillliegen. Die Vorschriften der §§ 7.01 und 7.08 bleiben unberührt.

4.

Zwischen der Neckarmündung bis zum Unterwasser der Schleusengruppe Feudenheim (km 5,80) gelten für das Stillliegen folgende Regelungen:

a)

für ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach § 3.14 führen muss, ist das Stillliegen

aa): am rechten Ufer von km 0,25 bis km 0,45 nur erlaubt, wenn das Fahrzeug in die Schleuse zum Industriehafen einfahren will,
bb): am rechten Ufer im Schleusenbereich Feudenheim von km 5,34 bis km 5,50 nur für Talfahrer und von km 5,50 bis km 5,80 nur für Bergfahrer erlaubt;

b)

für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss, ist das Stillliegen nur

aa): am linken Ufer von km 0,10 bis km 0,55 erlaubt,
bb): am rechten Ufer im Schleusenbereich Feudenheim von km 5,07 bis km 5,34 erlaubt;

c)

für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führen muss, ist das Stillliegen nur erlaubt, wenn ihm von der zuständigen Behörde eine Liegestelle zugewiesen wird.

5.

Eine Liegestelle darf nur vom Ufer aus, ein Fahrzeug längsseits des anderen, belegt werden. Umschlaganlagen am Ufer müssen für den Verkehr der dort ladenden oder löschenden Fahrzeuge freigehalten werden.

6.

Für das Stillliegen im Stadtgebiet Heidelberg gilt folgendes:

a): in die Wasserfläche am linken Ufer von etwa 300,00 m oberhalb der Theodor-Heuss-Brücke (km 24,50) bis oberhalb der Karl-Theodor-Brücke (km 25,48) zwischen der Fahrrinne und dem linken Ufer darf nur ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug hineinfahren und dort stillliegen; das Gleiche gilt für die Wasserfläche am rechten Ufer von unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke (km 24,00) bis km 24,60 zwischen der Fahrrinne und dem rechten Ufer;
b): die Genehmigung zum Stillliegen erteilt die Stadt Heidelberg;
c): bei einer besonderen Veranstaltung im Sinne des § 1.23 kann die zuständige Behörde anordnen, dass die in Buchstabe a umschriebene Wasserfläche oder Teile davon von Fahrzeugen, die an den Veranstaltungen nicht teilnehmen, für die Dauer der Veranstaltung geräumt werden.

§ 10.11 Schifffahrt bei Hochwasser

1.

Zwischen der Neckarmündung und der Schleusengruppe Feudenheim ist die Schifffahrt verboten, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Mannheim 760 cm erreicht oder überschritten hat.

2.

Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die im Unterwasser einer Schleuse angebrachte Hochwassermarke, wird der Betrieb dieser Schleuse eingestellt und die Schifffahrt ist in der in Nummer 4 genannten Stauhaltung mit Ausnahme des Übersetzverkehrs verboten.

3.

Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 und 2 Ausnahmen zulassen.

4.

Die in der Nummer 2 genannte Hochwassermarke wird für die zugeordneten Stauhaltungen durch folgende Pegel und Wasserstände bestimmt:

Stauhaltung	am Regel im Unterwasser der Schleuse	Hochwassermarke
Ladenburg/Feudenheim-Schwabenheim	Schwabenheim	370 cm
Strecke: Staustufe Wieblingen/Schwabenheim- Alte Brücke Heidelberg	Schwabenheim	370 cm
Strecke: Alte Brücke Heidelberg- Staustufe Heidelberg	Heidelberg	260 cm
Heidelberg-Neckargemünd	Neckargemünd	320 cm
Neckargemünd-Neckarsteinach	Neckarsteinach	375 cm
Neckarsteinach-Hirschhorn	Hirschhorn	320 cm
Hirschhorn-Rockenau	Rockenau	395 cm
Rockenau-Guttenbach	Guttenbach	350 cm
Guttenbach-Neckarzimmern	Neckarzimmern	420 cm
Neckarzimmern-Gundelsheim	Gundelsheim	380 cm
Gundelsheim-Neckarsulm/Kochendorf	Kochendorf	400 cm
Neckarsulm/Kochendorf-Heilbronn	Heilbronn	260 cm
Heilbronn-Horkheim	Horkheim	320 cm
Horkheim-Lauffen	Lauffen	270 cm
Lauffen-Besigheim	Besigheim	330 cm
Besigheim-Hessigheim	Hessigheim	330 cm
Hessigheim-Pleidelsheim	Pleidelsheim	300 cm
Pleidelsheim-Marbach	Marbach	285 cm
Marbach-Poppenweiler	Poppenweiler	300 cm
Poppenweiler-Aldingen	Aldingen	280 cm
Aldingen-Hofen	Hofen	290 cm
Hofen-Cannstatt	Cannstatt	260 cm
Cannstatt-Untertürkheim	Untertürkheim	240 cm
Untertürkheim-Obertürkheim	Obertürkheim	240 cm
Obertürkheim-Esslingen	Esslingen	266 cm
Esslingen-Oberesslingen	Esslingen	266 cm
Strecke: Wehr Oberesslingen-Deizisau	Deizisau	244 cm
Strecke: Staustufe Deizisau	Deizisau	244 cm
Strecke: km 201,49-km 203,01	Plochingen	180 cm.

§ 10.12 Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.13 Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern

Ein Trägerschiffsleichter darf nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen hiervon zulassen.

§ 10.15 Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.18 Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.20 Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.21 Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.22 Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.23 Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.24 Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.25 Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.26 Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.27 Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der Binnenschifffahrtsstraße oberhalb km 201,49 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 10.28 Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.29 Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

1.

Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils

a)

sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 10.04 Nummer 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, nicht überschreitet und

b)

die Vorschriften über

aa): das Verhalten beim Begegnen nach § 10.06 und
bb): die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 10.11 Nummer 1 und 2

einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.

2.

Der Schiffsführer hat

a)

sicherzustellen, dass

aa): das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 10.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
bb): auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 10.02 Nummer 1.4 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist,

b)

die Vorschriften über

aa): die Zusammenstellung der Verbände nach § 10.03,
bb): das Stillliegen nach § 10.10 Nummer 1 bis 3 Satz 1, Nummer 4, 5 und 6 Buchstabe a und
cc): den Einsatz eines Trägerschiffsleichters nach § 10.14 Satz 1

einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und

c)

das in § 10.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.

3.

Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn

a): das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 10.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
b): auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 10.02 Nummer 1.4 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist.