Zweiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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Inhalt

• Eingangsformel
• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb

  • § 3 Allgemeine Anforderungen
• Abschnitt 3 Anforderungen an den Betrieb von Verdunstungs- kühlanlagen und Nassabscheidern

  • § 4 Ermittlung des Referenzwertes, betriebsinterne Überprüfungen und Laboruntersuchungen in Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern
  • § 5 Maßnahmen bei einem Anstieg der Konzentration der allgemeinen Koloniezahl
  • § 6 Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte in Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern
• Abschnitt 4 Anforderungen an den Betrieb von Kühltürmen

  • § 7 Betriebsinterne Überprüfungen und Laboruntersuchungen in Kühltürmen
  • § 8 Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte in Kühltürmen
• Abschnitt 5 Anforderungen bei Überschreitung der Maßnahmen- werte oder bei Störung des Betriebs

  • § 9 Maßnahmen bei einer Überschreitung der Maßnahmenwerte
  • § 10 Informationspflichten
  • § 11 Störungen des Betriebs
• Abschnitt 6 Anforderungen an die Überwachung

  • § 12 Betriebstagebuch
  • § 13 Anzeigepflichten
  • § 14 Überprüfung der Anlagen
• Abschnitt 7 Gemeinsame Vorschriften

  • § 15 Zulassung von Ausnahmen
  • § 16 Weitergehende Anforderungen
  • § 17 Informationsformate und Übermittlungswege
• Abschnitt 8 Schlussvorschriften

  • § 18 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen
  • § 19 Ordnungswidrigkeiten
  • § 20 Inkrafttreten
  • Schlussformel
  • Anlage 1 (zu den §§ 3, 4, 6, 8 bis 10, zu Anlage 3 und Anlage 4) Prüfwerte und Maßnahmenwerte für die Konzentration von Legionellen im Nutzwasser
  • Anlage 2 (zu § 3 Absatz 6) Maßnahmen vor Inbetriebnahme/Wiederinbetriebnahme
  • Anlage 3 (zu § 10)
  • Anlage 4 (zu § 12 und § 13)