Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

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Inhalt

• Eingangsformel
• Inhaltsübersicht
• Erster Abschnitt (weggefallen)

  • (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen)
• Zweiter Abschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter

  • § 14 Verwendungszwecke
  • 1. Unterabschnitt Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen

    • § 15 Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
    • § 16 Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen
  • 2. Unterabschnitt Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben

    • § 17 Leistungsarten
    • § 18 Leistungsvoraussetzungen
    • I. Leistungen an schwerbehinderte Menschen

      • § 19 Technische Arbeitshilfen
      • § 20 Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes
      • § 21 Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz
      • § 22 Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung
      • § 23
      • § 24 Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten
      • § 25 Hilfen in besonderen Lebenslagen
    • II. Leistungen an Arbeitgeber

      • § 26 Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
      • § 26a Zuschüsse zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener
      • § 26b Prämien und Zuschüsse zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener
      • § 26c Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
      • § 27 Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen
    • III. Sonstige Leistungen

      • § 27a Leistungen an Integrationsfachdienste
      • § 28 Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen
      • § 28a Leistungen an Inklusionsbetriebe
      • § 29 Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen
  • 3. Unterabschnitt (weggefallen)

    • § 30 (weggefallen)
    • § 31 (weggefallen)
    • § 32 (weggefallen)
    • § 33 (weggefallen)
    • § 34 (weggefallen)
• Dritter Abschnitt Ausgleichsfonds

  • 1. Unterabschnitt Gestaltung des Ausgleichsfonds

    • § 35 Rechtsform
    • § 36 Weiterleitung der Mittel an den Ausgleichsfonds
    • § 37 Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung
    • § 38 Aufstellung eines Wirtschaftsplans
    • § 39 Feststellung des Wirtschaftsplans
    • § 40 Ausführung des Wirtschaftsplans
  • 2. Unterabschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds

    • § 41 Verwendungszwecke
  • 3. Unterabschnitt Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds

    • § 42 Anmeldeverfahren und Anträge
    • § 43 Vorschlagsrecht des Beirats
    • § 44 Entscheidung
    • § 45 Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
• Vierter Abschnitt Schlußvorschriften

  • § 46 Übergangsvorschrift
  • § 47 Inkrafttreten, Außerkrafttreten