Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität

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Inhalt

• Eingangsformel
• Abschnitt 1 Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften

  • § 3 An das Gebäude angrenzende Stellplätze
  • § 4 Leitungsinfrastruktur
  • § 5 Errichtung eines Ladepunktes
• Abschnitt 3 Zu errichtende Gebäude

  • § 6 Zu errichtende Wohngebäude mit mehr als fünf Stellplätzen
  • § 7 Zu errichtende Nichtwohngebäude mit mehr als sechs Stellplätzen
• Abschnitt 4 Bestehende Gebäude

  • § 8 Größere Renovierung bestehender Wohngebäude mit mehr als zehn Stellplätzen
  • § 9 Größere Renovierung bestehender Nichtwohngebäude mit mehr als zehn Stellplätzen
  • § 10 Bestehende Nichtwohngebäude mit mehr als 20 Stellplätzen
• Abschnitt 5 Gemischt genutzte Gebäude, Lade- und Leitungsinfrastruktur im Quartier, Unternehmererklärung und Ausnahmen

  • § 11 Gemischt genutzte Gebäude
  • § 12 Lade- und Leitungsinfrastruktur im Quartier
  • § 13 Unternehmererklärung
  • § 14 Ausnahmen
• Abschnitt 6 Bußgeld- und Schlussvorschriften

  • § 15 Bußgeldvorschriften
  • § 16 Übergangsvorschriften
  • § 17 Inkrafttreten