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Inhaltsübersicht 12. BImSchV

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Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
Zweiter Teil
Vorschriften für Betriebsbereiche
Erster Abschnitt
Grundpflichten
§ 3Allgemeine Betreiberpflichten
§ 4Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
§ 5Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
§ 6Ergänzende Anforderungen
§ 7Anzeige
§ 8Konzept zur Verhinderung von Störfällen
§ 8aInformation der Öffentlichkeit
Zweiter Abschnitt
Erweiterte Pflichten
§ 9Sicherheitsbericht
§ 10Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
§ 11Weitergehende Information der Öffentlichkeit
§ 12Sonstige Pflichten
Dritter Abschnitt
Behördenpflichten
§ 13Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
§ 14(weggefallen)
§ 15Domino-Effekt
§ 16Überwachungssystem
§ 17Überwachungsplan und Überwachungsprogramm
Vierter Abschnitt
Genehmigungsverfahren nach
§ 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 18Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Dritter Teil
Meldeverfahren, Schlussvorschriften
§ 19Meldeverfahren
§ 20Übergangsvorschriften
§ 21Ordnungswidrigkeiten
Anhang I
Mengenschwellen
Anhang II
Mindestangaben im Sicherheitsbericht
Anhang III
Sicherheitsmanagementsystem
Anhang IV
Informationen in den
Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
Anhang V
Information der Öffentlichkeit
Teil 1: Informationen zu Betriebsbereichen
der unteren und der oberen Klasse
Teil 2: Weitergehende Informationen zu
Betriebsbereichen der oberen Klasse
Anhang VI
Meldungen
Teil 1: Kriterien
Teil 2: Inhalte
Anhang VII
(weggefallen)