Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

  • § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen

  • § 3 Gefährdungsbeurteilung
  • § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
  • § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
  • § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
  • § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
  • § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
  • § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
  • § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
  • § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
• Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen

  • § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
  • § 16 Wiederkehrende Prüfung
  • § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
  • § 18 Erlaubnispflicht
• Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit

  • § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
  • § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
  • § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit
• Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften

  • § 22 Ordnungswidrigkeiten
  • § 23 Straftaten
  • § 24 Übergangsvorschriften
  • Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
  • Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
  • Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel