Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz

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Inhalt

• Eingangsformel
• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Beschussprüfung von Schusswaffen und Böllern

  • § 1 Prüfverfahren
  • § 2 Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern
  • § 3 Mindestzustand des Prüfgegenstandes
  • § 4 Zurückweisung vom Beschuss
  • § 5 Instandsetzungsbeschuss
  • § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung
• Abschnitt 2 Verfahren der Beschussprüfung

  • § 7 Antragsverfahren
  • § 8 Überlassung von Prüfhilfsmitteln
  • § 9 Aufbringen der Prüfzeichen
  • § 10 Bescheinigung über das Beschussverfahren
• Abschnitt 3 Bauartzulassung und Zulassung für besondere Schusswaffen und besondere Munition; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen

  • § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
  • § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen
  • § 13 Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist
  • § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition
  • § 15 Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte
  • § 16 Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten
  • § 17 Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten
• Abschnitt 4 Verfahren bei der Bauartzulassung

  • § 18 Antragsverfahren
  • § 19 Zuständigkeit und Zulassungsbescheid
  • § 20 Zulassungszeichen
  • § 21 Bekanntmachungen
• Abschnitt 4a Verfahren bei der Prüfung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen

  • § 21a Prüfverfahren und Kennzeichnung der geprüften Schusswaffen
  • § 21b Maßnahmen zur Verhinderung des Zerlegens
  • § 21c Bescheinigung über die Unbrauchbarmachung
• Abschnitt 5 Periodische Fabrikationskontrolle, Einzelfallprüfung, Wiederholungsprüfung

  • § 22 Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einsteckläufe
  • § 23 Überprüfung im Einzelfall
  • § 24 Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate
  • § 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen
• Abschnitt 6 Festlegung der Maße und Energiewerte für Feuerwaffen (Maßtafeln), Einsteck- und Austauschläufe sowie für Munition

  • § 26 Zulässige und nicht zulässige Munition
  • § 27 Abweichungen von den Maßtafeln
• Abschnitt 7 Zulassung von Munition

  • § 28 Begriffsbestimmungen
  • § 29 Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition
  • § 30 Antragsverfahren
  • § 31 Prüfmethoden
  • § 32 Form der Zulassung
  • § 33 Fabrikationskontrolle
  • § 34 Behördliche Kontrollen
  • § 35 Überprüfung im Einzelfall
  • § 36 Bekanntmachung
  • § 37 Ausnahmen
• Abschnitt 8 Verpackung, Kennzeichnung und Lagerung von Munition

  • § 38 Verpackung von Munition
  • § 39 Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
  • § 40 Lagerung von Munition
• Abschnitt 9 Beschussrat

  • § 41 Beschussrat
• Abschnitt 10 Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften

  • § 42 Ordnungswidrigkeiten
  • § 43 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  • Schlussformel
  • Anlage I Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes
  • Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen
  • Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition
  • Anlage IV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe
  • Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5
  • Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse